Abmahnsichere Rechtstexte für Websites

In Rechtstexten wie DSGVO, AGB, Impressum & Co. können Fehler, wenn auch unbeabsichtigte, dazu führen, Missverständnisse zu verursachen, die Abmahnungen zur Folge haben. Um dies zu verhindern, sollten Handelsunternehmen auf ihren Webseiten stets aktuelle und rechtsanwaltlich geprüfte Rechtstexte veröffentlichen. Nur eine dauerhafte Qualitätssicherung kann die Rechtssicherheit gewährleisten und Betriebe vor juristisch nicht mehr gültigen Definitionen bewahren. Zudem treten in Deutschland jedes Jahr unzählige Verordnungen, Gesetze und Regeln in Kraft, die eine Adaption von Rechtstexten nach sich ziehen.


Im B2B-Bereich bedarf es für potenzielle Geschäftspartner der Offenlegung von Bedingungen oder nötiger Vereinbarungen, damit Kaufhandlungen reibungslos stattfinden können. Zudem haben im B2B-Segment handelsaktive Unternehmen wesentlich mehr Freiräume, einen Kauf nach ihren Vorstellungen zu fixieren. So können beispielsweise auf der Webseite lediglich allgemein geltende Rechtsgrundlagen wie der Gerichtsstand hinterlegt oder Auszüge aus dem Gewährleistungsrecht bereitgestellt werden. Bei allen auf der Homepage verfügbaren Rechtstexten steht die Vermeidung rechtlicher Risiken im Fokus.



Wofür braucht Ihr Business abmahnsichere und DSGVO-konforme Rechtstexte?



Datenschutzerklärungen werden auf die Ansprüche der jeweiligen Branche und individuellen Webseite angepasst. Alle Anforderungen zur DSGVO (Datenschutzgrundverordnung) einzuhalten, ist für B2B-Unternehmen mit großem organisatorischen und zeitlichen Aufwand verbunden. Oft fehlt es betroffenen Firmen am Verständnis, wie diese Richtlinie erfolgreich auf der Webseite umzusetzen ist.


Bei Nicht-Einhaltung setzen sich Betreiber von Webpräsenzen hohen Abmahnkosten aus, die nur mit erheblichem Aufwand bestritten werden können. Zudem besteht häufig der Irrglaube, dass eine allgemeine Datenschutzerklärung auf der Webseite ausreicht, um allen DSGVO-Anforderungen gerecht zu werden. Dabei fordert die Datenschutzgrundverordnung weit mehr von Unternehmen. Seit Mai 2018 gilt sie für geschäftliche Webseiten als verpflichtend.


Seitenbetreiber müssen alle Datenverarbeitungsvorgänge, die mit personenbezogenen Informationen arbeiten, vollständig und verständlich in ihrer Datenschutzerklärung umsetzen. Aus Marketinggründen und rechtlicher Sicht sollen sich potenzielle Kunden oder Interessenten auf der Webseite sicher fühlen. Tun sie das nicht, wechseln sie sehr schnell auf die Homepage eines mitbewerbenden Unternehmens.



Welche Faktoren sollten bei Rechtstexten und der DSGVO beachtet werden?



Es existiert eine ganze Reihe von umsetzungsbedürftigen rechtlichen und DSGVO-Anforderungen. Die Erfassung aller Datenverarbeitungsvorgängen von Webseitenbesucher, Geschäftspartnern und sonstigen Dritten ist deutschlandweit als auch in der Europäischen Union einheitlich geregelt, doch für die Erhebung und Speicherung von Daten ist jedes Unternehmen selbst verantwortlich. Typisch sind Auswertungen zum B2B-Kaufverhalten, Vertragsdatenmanagement oder die Aussendung von Newslettern.


Sind alle Datenverarbeitungsvorgänge definiert, erfolgt die Festlegung, nach welcher Rechtsgrundlage deren Speicherung durchgeführt wird. In Art. 6 DSGVO werden dazu alle Erlaubnisdatenbestände zusammengefasst, die die Datenverarbeitung im Unternehmen offenlegen. Ist die Verarbeitung zur Erfüllung von Verträgen erforderlich, regelt dies Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO (Weitergabe von Paketen an den Paketdienst, Speicherung von Daten zur Rechnungsstellung). Sowohl die Verpflichtung als auch das berechtigte Interesse zur Datenverarbeitung werden in Art. 6 Abs 1 S. 1 lit. f DSGVO dokumentiert.


Darüber hinaus wird die Erteilung zur Erhebung von Daten auf andere gesetzliche Erlaubnistatbestände gestützt und einer sogenannten Zweckbindung zugeordnet. Bei automatisierten Entscheidungen greift Art. 22. Zweckänderungen sind nur dann zulässig, wenn beteiligte Geschäftspartner damit rechnen mussten (Erwägungsgrund 50 Satz 6 DSGVO).



Welche Gefahren lauern bei allgemeingültigen Rechtstexten auf der Webseite?



Ein durchdachter Webauftritt zählt zum B2B-Businessstandard. Als lukrative „Fundgrube“ mit jeder Menge Abmahnpotenzial erweisen sich standardisierte Rechtstexte, die lediglich bei der Implementierung mit Aktualität glänzen, doch im Anschluss nicht mehr adaptiert werden. In puncto Rechtssicherheit ist es an vielen Stellen der Webpräsenz (SSL-Zertifikat, AGB für B2B, Haftungsausschluss, Datenschutzerklärung, Impressum, rechtskonforme Cookie-Lösungen) notwendig, auf die derzeit gültige Rechtsprechung zu achten und Abmahnrisiken zu vermeiden. Wer zum Beispiel fremde AGB kopiert und diese auf der eigenen Webseite integriert, begeht eine Urheberrechtsverletzung und darf entsprechend abgemahnt werden.



Darum ist es ratsam, die Texte ständig aktuell zu halten



Gesetze ändern sich im Laufe der Zeit, Verordnungen und Regeln ebenso. Jeder, der eine Webpräsenz als B2B-Händler betreibt, muss ein gültiges Impressum vorweisen können sowie die DSGVO in ihrer letzten Version einhalten. Zusätzliche Auftritte im Netz sind davon ebenso betroffen wie sämtliche Social-Media-Kanäle, auch wenn sich deren Inhalte vorwiegend an Businesskunden richten.


Hohe Abmahngefahren gehen zudem von veralteten Datenschutzerklärungen aus, die über Analysen und Tracking-Methoden keinen Aufschluss zulassen und Nutzer nicht darüber informieren, diese Funktionen deaktivieren zu können. Für kommerzielle Webseiten sind diese beiden Faktoren äußerst wertvoll. Des Weiteren gibt es Anbieter, die einen Abmahncheck bereitstellen, in manchen Fällen sogar kostenfrei. Darauf sollte bei der Wahl des Anbieters geachtet werden. Bekanntermaßen muss jede Homepage einen Datenschutzbeauftragten benennen, der nur einen Klick entfernt sein darf. Außerdem verhindert die permanente Überprüfung von Inhalten eine rechtlich nicht korrekte Darstellung, sobald sich Gesetze ändern.  

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